Enteignungen doch noch möglich?
Rund um die Tagebaue bei uns im Rheinischen Revier kann es weitere Enteignungen geben – trotz des absehbaren Braunkohle-Stopps. Das hat ein Gutachten aus dem NRW-Landtag bestätigt. Umsiedlungen soll es doch eigentlich nicht mehr geben.
Veröffentlicht: Freitag, 06.10.2023 11:47
Es geht auch nicht mehr um Braunkohle. Da sind die Grenzen gesetzt. Allerdings braucht der Tagebaubetreiber RWE auch Material, um die Restlöcher wieder herzurichten. Also z.B. um die Böschungen abzusichern. Die rechtlichen Hürden dafür seien aber sehr hoch, sagt ein Professor für Berg- und Umweltrecht. Er hat das Gutachten geschrieben. Abraum könne auch von woanders besorgt werden, so der Experte. Erste Landtagsabgeordnete fordern jetzt, dass RWE auf Enteignungen verzichten soll. Das sei vollkommen aus der Zeit gefallen, heißt es.