Nach Waffenruhe: Kämpfe in Aleppo flammen wieder auf

Aleppo (dpa) - Nach einer kurzzeitigen Waffenruhe ist es in der syrischen Millionenstadt Aleppo erneut zu schweren Kämpfen zwischen syrischen Regierungstruppen und kurdischen Kämpfern gekommen. 

Die Kurden warfen den Truppen von Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa und deren verbündeten Milizen vor, den kurdisch geprägten Stadtteil Scheich Maksud in Aleppo unter schweren Beschuss genommen zu haben. Demnach kamen bei den Angriffen auf das dicht besiedelte Viertel Panzer und Artillerie zum Einsatz. Gleichzeitig gaben sie an, Kämpfer der Regierung getötet zu haben.

Situation «drastisch eskaliert»

Die kurdischen Angaben wurden von der unabhängigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte bestätigt. Demnach soll auch das einzige Krankenhaus in dem Gebiet von dem Beschuss betroffen sein. 

Die Situation sei «drastisch eskaliert», sagte der Leiter der in Großbritannien ansässigen Beobachtungsstelle der Deutschen Presse-Agentur. Seinen Informationen zufolge soll es in einem weiteren kurdischen Stadtteil Aleppos auch zur Tötung von Krankenhausmitarbeitern durch Unterstützer der Übergangsregierung gekommen sein.

Waffenruhe war nur von kurzer Dauer

Die staatlich kontrollierte Nachrichtenagentur Sana zitierte aus einer Mitteilung des syrischen Verteidigungsministeriums, wonach bewaffnete Gruppen in Scheich Maksud festgestellt wurden. Dabei handle es sich um Kriminelle, darunter Anhänger des vor gut einem Jahr gestürzten Langzeitmachthabers Baschar al-Assad sowie Personen mit Verbindung zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und aus dem Ausland, so die Mitteilung.

Die seit Tagen andauernden Kämpfe in Aleppo gelten als die schwersten seit dem Sturz al-Assads. In der Nacht zum Freitag war es für einige Stunden zu einer Waffenruhe gekommen. Diese sollte nach Angaben der Regierung zu einem freiwilligen Abzug kurdischer Kämpfer aus der Millionenstadt dienen. Von kurdischer Seite wurde jedoch betont, man habe nicht vor, abzuziehen.

Durch die Auseinandersetzungen wurden nach UN-Angaben bisher rund 30.000 Menschen vertrieben. Sana meldete bereits sogar 140.000 Vertriebene. Nach Angaben beider Seiten kam es zu Toten.

Kurden misstrauen islamistisch geprägter Führung in Damaskus

Große Teile im Nordosten Syriens werden noch immer von den kurdisch dominierten Miliz SDF (Syrian Defence Forces) kontrolliert. Diese hatten eine führende Rolle beim Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gespielt und waren dabei ein enger Verbündeter der USA. In Aleppo beschränkt sich der Einfluss kurdischer Milizen auf die Stadtviertel, die von der Minderheit geprägt sind. Die Regierung will das aber nicht länger dulden. 

Einem Abkommen mit Damaskus vom vergangenen Frühjahr zufolge sollten die SDF eigentlich in die neuen syrischen Streitkräfte eingegliedert werden und die Kontrolle der wegen ihrer Ölvorkommen wirtschaftlich bedeutsamen Gebiete an die Regierung abgeben. Dazu kam es bisher aber nicht. 

Die Kurden fürchten, von der islamistisch geprägten Führung in Damaskus erneut unterdrückt zu werden. Sie bevorzugen daher eine dezentrale Staatsordnung, um ihre Rechte nicht wieder zu verlieren. Die Führung in Damaskus hingegen möchte einen zentralisierten Staat mit dem Argument des Strebens nach Einheit - nach Jahren der Spaltung - aufbauen.

Von der Leyen verspricht Millionenpaket bei Besuch in Damaskus

Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa sicherte in einem Telefonat mit dem kurdischen Politiker Masud Barzani die Rechte der Kurden ohne Diskriminierung zu, wie Sana berichtete. 

Der frühere Anführer der islamistischen Miliz HTS (Haiat Tahrir al-Scham) empfing am Freitag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident António Costa zum Besuch in Damaskus. 

Von der Leyen zufolge will die EU in den Jahren 2026 und 2027 rund 620 Millionen Euro für Syrien bereitstellen. Das Paket sei nötig, um die Regierung bei der Wiederherstellung der Grundversorgung für die Bevölkerung und beim Wiederaufbau der staatlichen Institutionen zu unterstützen.

Die EU hat auch die Hoffnung, dass nach einer Stabilisierung des Landes Hunderttausende syrische Flüchtlinge in der EU eines Tages in ihre Heimat zurückkehren können. Man wolle, dass Syrien-Flüchtlinge echte Aussichten auf eine Heimkehr und einen Neuanfang hätten, sagte von der Leyen. Die jüngsten Entwicklungen in Aleppo dürften allerdings Zweifel wecken, ob dies gelingt.