NRW, Deutschland & Welt

Ringen ums Konjunkturprogramm - Volumen bis 80 Milliarden?

NRW, Deutschland & Welt Corona hat die Wirtschaft in die Rezession gestürzt. Dass der Staat helfen muss, ist unumstritten. Aber wie konkret - das schon. Vor der Beratung der Koalitionsspitzen schlagen alle Seiten Pflöcke ein.

Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

NRW, Deutschland & Welt Wochenlang hatten Tausende gegen die strikten Corona-Abwehrmaßnahmen demonstriert, teils auch bei ungenehmigten Protesten. Der Lockerungskurs der meisten Landesregierungen schafft nun eine neue Lage.

Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

Wochenlang hatten Tausende gegen die strikten Corona-Abwehrmaßnahmen demonstriert, teils auch bei ungenehmigten Protesten. Der Lockerungskurs der meisten Landesregierungen schafft nun eine neue Lage.

Terrorverdacht: 32-Jähriger festgenommen und wieder frei

Wegen Terrorverdachts ist ein Mann in Sachsen-Anhalt festgenommen worden. Die Polizei hat Schwarzpulver bei dem Verdächtigen gefunden. Mittlerweile ist er wieder auf freiem Fuß, es gibt offene Fragen.

Weiter Kritik an linker Landesverfassungsrichterin Borchardt

Die Wahl der Linke-Politikerin Borchardt ins Landesverfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern hat schon viel Kritik ausgelöst. Mit einem Interview sorgt die frisch bestellte Richterin für weiteren Ärger.

Weitere Corona-Lockerungen

Die Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie werden bei uns im Kreis ab Samstag weiter gelockert. Das sieht der sogenannte „Nordrhein-Westfalen-Plan“ der Landesregierung vor.

Scheuer meldet Investitionsbedarf für Verkehr an

Die Corona-Krise belastet die Wirtschaft in Deutschland und weltweit schwer. Die Regierung will mit einem Konjunkturpaket gegenhalten. Verkehrsminister Scheuer hat schon ein paar Ideen.

Lufthansa-Rettung nimmt wichtige Hürde

Staatshilfe gibt es nur gegen Start- und Landerechte: Berlin und Brüssel haben sich auf zentrale Eckpunkte zur Rettung der Lufthansa geeinigt. In trockenen Tüchern ist das Paket aber noch nicht.

Bundesregierung ringt um Konjunkturpaket

Bald soll die Entscheidung fallen, wie das Konjunkturprogramm der Regierung aussieht. Spitzenpolitiker, Wirtschaftsverbände und Gewerkschaften positionieren sich. In der schwarz-roten Koalition bahnen sich schwierige Verhandlungen an.

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern.

Große Mehrheit gegen Ramelows Lockerungspläne

Thüringes Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht sich dafür aus, dass es keine vom Land einheitlich verordneten Corona-Beschränkungen mehr geben sollte. Viele Bundesbürger lehnen einer Umfrage zufolge die Idee des Linken-Politikers ab.

Nach den Sommerferien Unterricht im Vereinsheim?

Schritt für Schritt öffnen die Länder ihre Schulen und organisieren einen Schichtbetrieb. Aber wie geht es nach den Sommerferien weiter? Neue Vorschläge machen die Runde: Unterricht in Tagungszentren, Vereinsheimen und im Freien.

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an.

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung.

Seehofer rechnet mit Corona-Warn-App Mitte Juni

Für die Freizügigkeit in Europa wird Mitte Juni zum magischen Datum. Dann sollen alle wegen der Corona-Krise geschlossenen Grenzen wieder aufgehen. Und auch für die Corona-Warn-App, an der seit langem getüftelt wird, könnte das ein wichtiges Datum werden.

Fast drei von vier Deutschen finden Corona-Maßnahmen richtig

Immer häufiger haben zuletzt Bilder von Demonstrationen gegen die Corona-Einschränkungen der Regierung die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Doch eine Umfrage zeigt: Rückblickend ist die klare Mehrheit der Bürger mit den Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zufrieden.

Streit über Tempo bei Schul- und Kitaöffnungen

Noch vor wenigen Wochen schienen sich alle einig: An normalen Unterricht in den Schulen mit vollen Klassen wird noch lange nicht zu denken sein und an einen schnellen Regelbetrieb in den Kitas auch nicht. Jetzt scheint aber doch alles schneller zu gehen.

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil.

Trompete, Kino, Iso-Matte: Zahlreiche neue Hygieneregeln

NRW lockert die Corona-Regeln für diverse Freizeitaktivitäten. Doch der Spaß wird gebremst. Es gibt strenge Vorgaben, die selbst den Mindestabstand von Iso-Matten im Zeltlager berücksichtigen. Auch Bus-Reisen werden herausfordernd: Die Toiletten bleiben dicht.

Jens Spahn warnt vor neuer Spaltung der Gesellschaft

Die Flüchtlingskrise 2015 hat die deutsche Gesellschaft polarisiert. Nun sind die Folgen der Corona-Krise das beherrschende Thema des Landes - und erneut spitzt sich die Debatte massiv zu.

Ifo-Institut: Einbruch wird gravierender als bei Finanzkrise

Regelmäßig befragt das Münchner Ifo-Institut Unternehmen zu Geschäftslage und Aussichten. Die aktuelle Prognose lässt für 2020 wenig Gutes erwarten.

Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtigungen. Aus dem Kommando Spezialkäfte vernimmt sie positive Signale.

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Weniger Beteiligung bei Corona-Demonstrationen

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