Rückmelde-Verfahren wegen Corona-Hilfen gestartet
Bürger im Kreis Düren, die 2020 Corona-Soforthilfen erhalten haben, könnten in nächster Zeit eine Mail vom Wirtschaftsministerium im Postfach haben: Das Land NRW hat das Rückmeldeverfahren zu den Hilfen neu gestartet.
Veröffentlicht: Mittwoch, 30.10.2024 04:36
Das neue Rückmeldeverfahren startet, nachdem ein Gericht die Bescheide im vergangenen Jahr für rechtswidrig erklärt hatte. Rund 4,5 Milliarden Euro hatte das Land in der ersten Phase der Pandemie an Solo-Selbstständige, Freiberufler und Unternehmer ausgezahlt. Durch die Maßnahme sollte der Zusammenbruch der Wirtschaft verhindert werden. Jetzt sollen die Empfänger der Hilfen nachweisen, dass sie das Geld in der Zeit tatsächlich gebraucht haben – wer sich bis zum 26. Februar nicht zurückmeldet muss die Hilfen komplett zurückzahlen. Von dem Verfahren ausgenommen sind diejenigen, die schon einen Schlussbescheid bekommen haben.