Warum es für Merz im Oval Office diesmal so schwierig wird

Berlin/Washington (dpa) - Harmonischer hätte man sich die Premiere von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Weißen Haus vorher gar nicht ausmalen können. Als Gastgeschenk brachte der CDU-Politiker im Juni vergangenen Jahres eine in Gold gerahmte Kopie der Geburtsurkunde von Trumps Großvater Friedrich mit, der in Kallstadt in der Pfalz auf die Welt kam und später in die USA auswanderte - und einen Golfschläger. 

Trump bedankte sich bei seinem neuen Counterpart aus Germany mit allerhand Schmeicheleien, bezeichnete ihn als «respektierten» und «guten Mann» und versprach: «Wir werden eine großartige Beziehung zu Ihrem Land haben». Kontroverse Themen wie die Kritik von US-Vizepräsident JD Vance am Zustand der Demokratie und Meinungsfreiheit in Deutschland kamen nicht zur Sprache. 

Rückkehr nach neun Monaten - vermutlich mitten im Krieg

Wenn Merz neun Monate danach am Dienstagvormittag ins Oval Office zurückkehrt, dürfte es deutlich schwieriger für ihn werden. Dafür gibt es mehrere Gründe, aber einen brandaktuellen: Die USA befinden sich seit Samstag im Krieg mit dem Iran und die zusammen mit Israel gestarteten Angriffe werden von Merz und anderen Europäern mit einer gewissen Zurückhaltung gesehen. 

Auf Kritik an den USA und Israel verzichtete der Kanzler am Sonntag in seiner Stellungnahme im Kanzleramt zwar, mahnte aber deutlich: «Das ist nicht ohne Risiko.» Man wisse nicht, zu welcher Eskalation in der Region die harten iranischen Gegenschläge führen würden. Und es sei auch unklar, ob durch Militärschläge von außen ein politischer Wandel von innen heraus überhaupt ermöglicht werden könne. 

Trump-Vertrauter an Europäer: «Ihr seid erbärmlich verweichlicht»

Schon am Vortag hatte Merz es in einer gemeinsamen Stellungnahme mit dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vermieden, sich hinter die Angriffe zu stellen. Im Trump-Lager kam das gar nicht gut an. 

Der republikanische Senator Lindsey Graham, ein enger Vertrauter Trumps, machte seinem Ärger auf X Luft. «Ihr seid erbärmlich verweichlicht und habt Euren Willen verloren, gegen das Böse anzugehen, soweit es nicht vor Eurer Haustür liegt», schrieb er mit Blick auf den Ukraine-Krieg, in dem die Europäer mit Waffenlieferungen und finanzieller Unterstützung engagiert sind. 

Vor zwei Wochen hatte derselbe Lindsey Graham den Kanzler auf der Münchner Sicherheitskonferenz noch in höchsten Tönen für seine Haltung im Iran-Konflikt gelobt. «Ich denke, der deutsche Bundeskanzler verdient einen sehr guten Platz in der Geschichte, weil er gesagt hat, dass dieses Regime verschwinden muss.» 

Merz prophezeite Regime-Wechsel Mitte Januar

Die Merz-Äußerung, die Graham meint, fiel Mitte Januar während einer Indien-Reise des Kanzlers auf eine Frage zu den Massenprotesten im Iran. «Wenn sich ein Regime nur noch mit Gewalt an der Macht halten kann, dann ist es faktisch am Ende. Ich gehe davon aus, dass wir jetzt hier auch gerade die letzten Tage und Wochen dieses Regimes sehen.»

Schon einige Monate zuvor war Merz mit seiner sehr forschen Unterstützung der israelischen Angriffe auf iranische Atomanlagen aufgefallen. «Das ist die Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle», sagte er damals im ZDF. 

Europäer erwägen nun «militärische Defensivmaßnahmen»

Seine Kommentare zu der neuen, deutlich weitreichenderen Angriffswelle klangen am Wochenende zunächst anders. Am Sonntagabend folgte allerdings eine gemeinsame Erklärung von Deutschland, Großbritannien und Frankreich, die doch eine gewisse Beteiligung am Kampfgeschehen bedeuten könnte. Die drei Länder behalten sich darin «militärische Defensivmaßnahmen» vor. 

Der Trump-Vertraute Graham reagierte prompt und bezeichnete die Entscheidung als «Game Changer». Er sei sehr erfreut, dass die drei Länder «nun in den Kampf einsteigen, um das Mutterschiff des Terrorismus zu versenken».

Wie auch immer der Schritt der Europäer zu verstehen ist: Geplant haben der US-Präsident und der israelische Ministerpräsident den Angriff auf den Iran jedenfalls ganz ohne die Verbündeten. Ein weiteres Zeichen dafür, wie weit beide Seiten schon auseinandergedriftet sind. 

Merz hatte diese «Kluft» in den transatlantischen Beziehungen auf der Münchner Sicherheitskonferenz ziemlich schonungslos beschrieben - auch wenn er gleichzeitig für einen Neustart warb. 

Zölle und Ukraine sind weitere Themen mit Konfliktpotenzial

Neben dem Iran geht es für den Kanzler in Washington noch um zwei weitere konkrete Themen mit Konfliktpotenzial, die er sicher ansprechen wird: 

• Der Zollstreit zwischen den USA und der EU hat sich wieder zugespitzt, nachdem das Oberste US-Gericht Trump untersagt hatte, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz Zölle auf den Import von Waren aus vielen Ländern zu verhängen. Daraufhin hatte der US-Präsident angekündigt, nun andere Wege zu nutzen, um seine Zölle weiterhin durchzusetzen.
• Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland unter Vermittlung der USA kommen nicht vom Fleck. Die europäischen Verbündeten der USA sind zwar eingebunden, spielen aber keine maßgebliche Rolle.

Als Merz vor neun Monaten wieder aus Washington zurückreiste, strotzte er vor Zuversicht. «Ich bleibe, was Amerika betrifft, ein unverbesserlicher Optimist», sagte er damals vor seinem Abflug. Dass der Kanzler am Dienstagnachmittag ähnlich unbeschwert zurückreist, ist eher unwahrscheinlich.